Der Widerstand gegen Hitler

Mit der Neuveröffentlichung von Adolf Hitlers Hetzschrift „Mein Kampf“ durch das Team um den Historiker Christian Hartmann vom Institut für Zeitgeschichte, die auch international für ein großes Echo sorgte, ist auch die Frage zurück, warum so viele Deutsche Hitler und seinen Schergen so lange folgen konnten, wo doch in seinem Machwerk all seine Pläne und sein Wahnsinn schon früh enthüllt waren. Des Weiteren verbindet sich damit auch die Geschichte jener, die anders dachten, die teilweise früh verstanden, dass Hitler Deutschland in den Untergang führen würde. Um diese soll es in dieser Artikelserie gehen.

Menschen konnten sich in unterschiedlicher Weise gegen Hitler auflehnen. Im privaten, zivilen Leben und im Militärischen.

Ziviler Widerstand gegen Hitler

Widerstand gegen das NS- Regime konnte im Zivilleben verschiedenste Formen annehmen. Es gab den passiven Widerstand, der seinen Ausdruck in der Ignoranz der Rituale des Regimes finden konnte.  Sehr plastisch geschildert wird dies von dem deutschen Emigranten Sebastian Haffner in seinem Buch „Geschichte eines Deutschen“. Dort schreibt er davon, wie er sich in Hauseingänge verdrückte um den Hitlergruß zu vermeiden, wenn die SA Soldaten im Marsch vorbeikamen. Von dieser passiven Form des Widerstand erzählt auch der Hitler Biograph Joachim Fest in seine Buch „Ich Nicht„. Ziviler Widerstand konnte aber natürlich auch aktive Formen annehmen, die sich etwa in dem Bombenattentat des Georg Elser oder der mutigen Aktion der Geschwister Scholl und ihrer Freunde manifestierte.

Der militärische Widerstand gegen Hitler

Widerstand gegen die Verbrechen der Nationalsozialisten gab es in der gesamten Wehrmacht. Wenn auch das Argument vom „Befehlsnotstand“ in der Nachkriegszeit häufig als Argument vorgeschoben wurde, warum der einzelne Soldat sich nicht gegen die Verbrechen auflehnte, gab es Männer auch in den niedrigen Dienstgraden, die das ihre taten um Juden zu retten und Verbrechen zu verhindern. Unter den Menschen, die vom israelischen Staat in der Gedenkstätte Yad Vashem als Gerechte unter den Völkern geehrte wurden, befinden sich etwa 40 bis 45 Wehrmachtsoldaten.

In höheren Rängen des Militärs hatte sich früh Widerstand gegen Hitler formiert. Zum ersten Mal greifbar wurde er in der Septemberverschwörung von 1938, als hohe Militars um Generalstabschef Franz Halder Hitler in der Reichskanzlei töten wollten, sollte er nach der Münchner Konferenz gegen alle internationalen Vereinbarungen in der Tschecheslowakei einmarschieren. Exemplarisch für viele weitere Versuche Hitler aus dem Weg zu räumen, scheiterte das Vorhaben an externen Faktoren – in diesem Fall des Einlenkens des britischen Premiers Chamberlain auf der Konferenz von München. Doch der „Geist von Zossen„, wie Hitler das widerständige Denken derjenigen Männer im Hauptquartier des Generalbstabs in Zossen nannte, existierte weiter. Die Gruppe um Claus Graf Schenk von Stauffenberg und Henning von Treschkow unternahmen mehrere Versuche Hitler zu töten. Diese kulminierten im 20. Juli 1944, wo Stauffenberg eine Bombe in Hitlers Wolfsschanze deponierte und die Operation „Walküre“ das NS Regime stürzen sollte.

In Kürze folgen weitere Beiträge zum zivilen und militärischen Widerstand gegen Hitler.

Motive für den militärischen Widerstand

Der 20. Juli 1944 und die Vergangenheitsbewältigung in der Bundesrepublik Deutschland

Die politische Sozialisation des militärischen Widerstands

 

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Der Aufschrei der Unverstandenen

Wenn ich von meiner Arbeit über den Bahnhofsplatz nach Hause gehe, oder am Mannheimer Marktplatz Einkaufen gehe, sehe ich sie etwa  zweimal im Monat: Kurdische Demonstranten. Dieses uns Deutschen durch ihren tapferen Einsatz im Irak und Syrien kämpfende sympathisch gewordene Volk demonstriert für einen autonomen Kurdenstaat und ihren Anführer.

Bei ihren Demonstrationen gibt es nur ein Problem: Sie demonstrieren in ihrer Heimatsprache, also nicht auf deutsch: Dadurch versteht niemand was ihr Anliegen ist. Sie demonstrieren bei Dunkelheit und bei klirrender Kälte. Das scheint kaum eine Marketingsstrategie, die Erfolg verspricht. Vielleicht sollte Ihnen mal jemand sagen, dass sie besser in der Sprache des Landes in dem sie wohnen demonstrieren sollten. Dadurch würden sie nicht nur ihren Willen zur Integration beweisen, sondern ihre Botschaft würde auch in Deutschland und vielleicht auch im Ausland mehr Gehör finden.

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Demonstration von Kurden in Mannheim

Ist unser Staat ohnmächtig vor der Gefahr des Terrors?

Als der deutsche Historiker Heinrich von Treitschke in den 60er Jahren des 19. Jahrhunderts über einen geeinten deutschen Staat nachdachte,  da war für ihn klar, welche drei Dinge den deutschen Staat auszeichnen sollte: Macht, Macht und nochmals Macht! Doch die starke Macht des Staates war für ihn kein Selbstzweck. Denn die Macht des Staates hatte einen wichtigen Zweck. Sie sollte, so war die Auffassung des Nationalliberalen, die Freiheit im Inneren absichern. Das war natürlich eine Idee, die in einer Welt ihre Berechtigung hatte, in der der Feind relativ berechenbar war und nur von außen kam.

Doch die Welt in der wir heute leben ist eine andere: Wir sind natürlich viel freier in allem als die Menschen von damals. Wir können überall hinreisen, haben Meinungsfreiheit und können uns diese durch das Internet über viele verschiedene Kanäle bilden. Trotzdem hat dieses mehr an Freiheit auch einen Preis: unsere Sicherheit. Der Staat hat auf Grund der Freiheit, die er seinen Bürgern und Bürgern anderer Länder gewährt, seine Macht massiv eingeschränkt. Feinde im europäischen Ausland gibt es keine mehr. Deswegen haben die europäischen Staaten unter anderem mit der Einführung von Schengen ihren Bürgern immense Freiheiten eingeräumt. Denn mit der Gefahr des islamischen Terrorismus hatte in dieser Weise keiner gerechnet.

Unsere Freiheit ist eine Medaille mit zwei Seiten: Einerseits ist sie ein großes Glück für uns Menschen, die die freiheitliche, westliche Gesellschaft in der wir leben, lieben. Andererseits gibt es auch denen immense Freiheit, die unsere Gesellschaft verachten und sie bekämpfen. Nur was ist die Konsequenz? Muss unser Staat wieder mächtiger werden, unsere Außengrenzen besser schützen und im Inneren noch mehr Überwachen durch Maßnahmen wie? Müssen unsere Soldaten in Syrien kämpfen, um, wie es im Eid der Bundeswehr heißt „das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“? Es scheint, als sei die Antwort nein. Denn offenbar würde keiner dieser Maßnahmen verhindern, dass Terroristen Anschläge begehen. Radikale Islamisten leben bereits unter uns. Waffen könnten Sie auch bereits schon haben. Und der Krieg gegen den IS bekämpft zwar die Hauptursache aber er hindert keinen Bürger unseres Landes sich zu radikalisieren und seine Mitbürger feige anzugreifen.

Unser Staat scheint tatsächlich relativ ohnmächtig gegenüber diesem neuen Feind. Doch wie werden wir dann der terroristischen Gefahr Herr? Die Antwort auf diese Frage ist komplex und doch ernüchternd. Ich glaube, wir müssen unsere Republik wirklich zur res publicae, zur Sache des Volkes machen. Denn auch wir sind der Staat. Ich glaube wir müssen die Menschen, die in unserem Land leben, besser integrieren. Wir müssen verhindern, dass Sie sozial abrutschen und sich von irgendwelchen muslimischen Märchenerzählern dumme Gedanken in die Köpfe setzen lassen. Wir müssen aber auch eine stärkere Zivilgesellschaft werden, müssen enger zusammenstehen. Wir müssen verhindern, dass in unserem Land Hass gepredigt wird. Und wir müssen  uns klarer darüber werden, in was für einem tollen Land wir leben. Wir müssen die Werte, die  Errungenschaften unserer Demokratie mehr zu schätzen wissen. Ich glaube, wenn wir uns von dem permanenten Selbsthass befreien und der latenten Demut und  der Selbstbeschränkung befreien, die wir uns seit den Jahren seit 1945 auferlegt haben, dann kann auch es auch attraktiver werden, sich in unserem Land zu integrieren. Doch sind diese Gedanken leicht formuliert. An der Umsetzung speziell der Integration scheitern wir seit langer Zeit. Terroristische Angriffe scheinen wir tatsächlich nicht ausschließen zu können. Wir können nur hoffen, dass wir weiter so viel Glück haben wie bisher.

Die Flüchtlingswelle stoppen- nur wie?

Anfang des Jahres rechnete man mit 400.000 Flüchtlingen. Vor einiger Zeit ging man dann von 800.000 Flüchtlingen aus. Mittlerweile steht die Zahl von 1.500.000 Flüchtlingen im Raum. Für viele scheint das Land am Limit zu sein. Die Situation ist kurz davor, außer Kontrolle zu geraten. Bald wird die Situation besonders prekär werden. Denn bald wird es kalt.

Doch wie kann man dieser Situation Herr werden? Wo sollen die ganzen Flüchtlinge hin, die momentan noch in Zelten leben? Wie überzeugt man die Menschmassen, die momentan auf dem Weg nach Europa und besonders nach Deutschland sind, dass hier kein Platz mehr für sie ist.

Die Bundesregierung und ihre europäischen Partner scheinen darauf offensichtlich keine so richtige Antwort zu haben. Man will mehr Raum für Flüchtlinge in der Türkei schaffen und diese so besser versorgen. Aber was ist mit den Flüchtlingen aus Lybien? Und mit den Flüchtlingen aus anderen Ländern wie Pakistan und Afghanistan?

Aber wirklich stoppen wird das den Flüchtlingsstrom kaum. Es hilft auch nicht, Flüchtlingsströme umzuleiten und sie in andere europäische Länder zu verteilen. Viele, besonders die kleineren Staaten, wie Kroatien, haben auch nicht die Ressourcen, um mit den Flüchtlingen umzugehen.

Die einzige Chance, die Flüchtlingswelle zu stoppen, ist ein entschiedenes Eingreifen in den Kriegsgebieten, aus denen die meisten Flüchtlinge zu uns strömen. Das Problem ist nur, dass die Europäer das nicht wollen. Aber so werden Sie auch das Problem nicht lösen. Die Kriege sind für Europa wie ein offener Wasserhahn. Genauso wie das Wasser erst aufhört zu fließen, wenn man den Hahn zudreht, wird auch der Flüchtlingsstrom erst enden, wenn im Nahen Osten wieder eine Situation des Friedens herrscht. Europa scheint den Hahn aber lieber weiter laufen zu lassen, als vehement an seiner Schließung zu arbeiten.

Dafür gibt es natürlich gute Gründe. Denn der Konflikt in Syrien ist tatsächlich zu kompliziert, um dort mit noch Militär einzugreifen. Vor allem weil man sich selbst darüber uneins ist, auf welcher Seite man eingreifen soll. Im Irak gibt es wenigstens noch einen klaren Gegner, den man bekämpfen kann. Aber der Kampf würde lange dauern und ob er endgültig zu gewinnen ist, steht dahin. In Lybien scheint die Situation bald ähnlich zu sein, wenn man es zulässt, dass auch dort der IS immer mehr an Boden gewinnt.

Früher war eine Flüchtlingswelle ein Phänomen von gewisser Dauer. Der Flüchtlingsstrom dauerte etwas, dann hörte er aber auch auf, weil der Krieg letztlich vorbei war, weil eine der Parteien gewonnen hatte. Heute ist das leider viel schwieriger. Deswegen wird sich Europa entscheiden müssen. Entweder man wagt eine offensivere Außenpolitik und schafft wieder eine sichere Heimat für viele Flüchtlinge. Oder man lässt sich vom internationalen Terrorismus seine Politik diktieren  und stellt sich die nächsten 10-15 Jahre der Aufgabe permanenter Flüchtlingsströme.

Wohin mit den Flüchtlingen?

Die Flüchtlinge, die vor allem aus Syrien nach Deutschland kommen, beherrschen derzeit die Medien. Die Flüchtlingsproblematik stellt unser Land vor große Herausforderungen und große Probleme.  Jeden Tag kommen tausende Flüchtlinge in Deutschland an. Für mich und auch für andere Menschen stellt sich die Frage, wohin mit den ganzen Menschen und müssen warum müssen die eigentlich alle nach Deutschland kommen?


Klar ist: Syrien ist ein Failed State. Die Menschen sind tatsächlich gezwungen ihr Land zu verlassen, weil sie sonst um ihr Leben fürchten müssen. Deswegen ist es auch völlig in Ordnung, dass wir Flüchtlinge aufnehmen.


Aber trotzdem frage ich mich, ob sich Deutschland mit seinem so aufnahmefreundlichen Kurs, den es momentan fährt, einen Gefallen tut. Denn ein Ende der Flüchtlingswelle ist nicht in Sicht.

Die Politik zeigt sich bemüht:  Angela Merkel erklärt die Flüchtlingswelle zur nationalen Aufgabe. Viel Geld und Sofortmaßnahmen werden bereitgestellt, um die große Aufgabe zu bewältigen. Doch das Problem ist ja nicht mit dem Aufnehmen und Verteilen der Flüchtlinge getan. Die Menschen müssen integriert werden, sie müssen die Sprache lernen und sie sollten natürlich schnell irgendeiner Arbeit nachgehen. Und da liegt ein großes Problem. Denn in Deutschland haben wir das Problem das wir wirtschaftlich starke und wirtschaftlich sehr schwache Regionen haben. Das bedeutet, dass die Flüchtlinge in den wirtschaftlich schwachen Regionen natürlich zu einer ungleich größeren Belastung werden. Und trotz gewisser Bemühungen sind viele Asylbewerber, die schon vor Jahren in unser Land kamen, immer noch nicht in unsere Gesellschaft integriert.

Ich kenne ein Beispiel aus meiner eigenen Heimat im hessischen Schwalm-Eder-Kreis: Hier werden Flüchtlinge dezentral gegenüber und innerhalb von einer Bundeswehr Kaserne untergebracht. Diese werden dann sogar einmal die Woche mit einem Bus abgeholt, der Sie zum Einkaufen in die nächste größere Stadt bringt. Integration funktioniert so nicht.

Neben dem Fehlen einer Integrationsstrategie und einer scheinbar gerechten Verteilung, die aber womöglich mehr Probleme schafft als sie löst, gibt es noch eine andere Frage, die die Bundesregierung völlig unbeantwortet lässt: „Wie viele Flüchtlinge sollen wir noch aufnehmen? Dieses Jahr rechnet man mit etwa 800.000 Flüchtlingen. Gewisse Spitzen der Migration von Asylsuchenden nach Deutschland hat es schon öfters gegeben, wie die Statistiken des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zeigen. Doch was ist, wenn ab jetzt 800.000 Menschen pro Jahr in unser Land einwandern? Haben wir dafür eine Strategie? Es scheint nicht so. Europa ist – wie in so vielem- völlig zerstritten in der Flüchtlingsfrage.

Deutschland reagiert wie üblich auch nur auf die Folge eines Symptoms und bekämpft nicht das Symptom selbst. Deshalb finde ich den Standpunkt von Englands Premier David Cameron sehr interessant, der meint, dass man das Problem in Syrien bekämpfen muss. Man muss den IS besiegen und Syrien wieder zu einem bewohnbaren Staat machen. Aber dazu bedürfte es einer mutigen deutschen Außenpolitik. Und davor schreckt unsere Regierung wie üblich zurück.

Der 20. Juli 1944 – ein europäischer Erinnerungsort und der Euro

Am 20. Juli 1944 verübte Claus Graf Schenk von Stauffenberg ein Bombenattentat auf Hitler. Hinter ihm stand ein großer Kreis von Verschwörern, die den Plan zur Mobilisierung des Ersatzheeres „Walküre“ nutzen wollten, um per Staatsstreich das Hitler- Regime abzulösen. Der Anschlag scheiterte aber und sein Datum dient heute nicht nur zur Erinnerung an alle, die sich Hitler entgegenstellten.

Es ist auch ein deutscher und europäischer Erinnerungsort. Ein Datum in dem sich das nationale Bewusstsein auf ganz besondere Weise widerspiegelt. Bundespräsident Theodor Heuss nutzte seine Rede zum 10jährigen Jahrestag des 20. Juli dazu, um die deutsche Nation zu versöhnen. Er stellte die Attentäter um Stauffenberg in seiner brillanten Rede in eine Linie mit dem preußischen General Johann Friedrich Adolf von der Marwitz. Dieser hatte dem Befehl Friedrich des Großen widerstanden das Jagdschloss Hubertusburg bei Leipzig zu plündern. Er nahm in Kauf bei Friedrich dem Großen in Ungnade zu fallen. Auf seinem Grabstein stand dann auch der Satz:

„Wählte Ungnade, wo Gehorsam nicht Ehre brachte“.

Mit seinem Vergleich von von der Marwitz und den Männern um Stauffenberg stellte Heuss den Widerstand als etwas dar, was zur adligen Tradition gehörte und wollte den deutschen Adel, der durch seine Kollaboration mit dem NS System schwer in der Kritik stand, in eine Reihe mit widerständigen Soldaten bringen und so das Volk miteinander versöhnen.

Der 20. Juli 1944 als Erinnerung gegen Denkverbote

Der 20. Juli 1944 lehrt uns, sich kritisch mit dem Handeln der Regierung auseinanderzusetzen und wenn man die Politik ablehnt, dieses auch kund zu tun. Wie es letzten Freitag auch 60 Mitglieder der CDU taten, darunter auch Hans Georg von der Marwitz, tatsächlich ein Nachfahre Johann Friedrich Adolfs von der Marwitz. Die Frage ob man ein weiteres Sparpaket für Griechenland schnürt, oder den Griechen einen geordneten Ausstieg aus dem Euro ermöglicht, ist höchst umstritten. Die einen sehen es als ultima ratio ein, Griechenland im Euro zu halten. Denn wie Angela Merkel stets betonte:

„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“
Angela Merkel

Andere sehen den Grexit als die bessere Lösung. Denn dann könnte Griechenland abwerten und vielleicht schneller und mit weniger Leid in der Zivilbevölkerung aus der Krise kommen. Aber offengestanden weiß keiner so genau, was die richtige Lösung ist. Denn die volkswirtschaftlichen Auswirkungen von beiden Wegen sind in unser globalisierten und total vernetzten Welt schlecht vorrauszusehen. Es könnte sein, dass der Grexit sogar noch teurer wird, als ein weiteres Rettungspaket. Deswegen ist es wichtig stets alle Seiten im Blick zu haben und nicht nur in eine Richtung zu denken. Man muss an der besten Möglichkeit arbeiten, die einerseits Griechenland reformiert aber auch verhindert, dass zu viele Menschen leiden.

Deutschlands Außenpolitik- Anspruch und Wirklichkeit

Bundespräsident Joachim Gauck rief noch Anfang letzten Jahres zu einer aktiveren deutschen Außenpolitik auf, die nötigenfalls auch zu Waffengewalt greift, wo es nötig ist. Doch wenn man sich die tatsächliche Außenpolitik Deutschlands anguckt, so ist von einer aktiveren Rolle nicht viel zu sehen.
Das amerikanische Politikmagazin „Foreign Affairs“ kommt zu dem Urteil, dass die Rolle von Deutschland in der Weltpolitik überschätzt würde. Park Nicholson schreibt zwar, dass Deutschlands „Soft Power“, also die Möglichkeit mit Politik und Wirtschaft Einfluss auf andere Staaten zu nehmen, so große sei, wie nie. Aber er sagt auch, dass diese zu wenig eingesetzt würde und wenn, zu wenig Erfolg führe.

Deutschland als Friedensmacht

Deutschlands Außenpolitik folgt stets dem Dogma „Deutschland als Friedensmacht“. Das heißt, der Einsatz von Soft Power, um das Weltgeschehen zu beeinflussen hat Priorität. Deutschland steht außenpolitisch auf den ersten Blick stark dar. Es ist die Führungsmacht in der EU. Es gilt in der G7 als Nummer zwei. Im Konflikt mit Russland sind Merkels und der französische Präsident Hollande die ersten Verhandlungspartner Russlands.
Doch guckt man sich die zwei schwelenden Konfliktherde in der Nähe Europas und Eurokrise zu Hause in Europa an, so stellt man fest, dass man das Bild von der Stärke Deutschlands stark relativieren muss:

• Im Konflikt mit Wladimir Putin hat Merkel zwar zusammen mit Hollande das Minsker Abkommen ausgehandelt. Doch trotz des Abkommens gab es ständig Kämpfe und die Lage droht seit gestern wieder komplett zu eskalieren. Die ausgehandelten Worte scheinen wenig wert, weil die russischen Separatisten/ die russische Regierung außerhalb von erneuten Verhandlungen keine Konsequenzen fürchten muss.

• Im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat, oder Daesh, wie Sie im arabischen Raum genannt wird, reagiert die Bundesregierung viel zu spät und zu halbherzig. Denn die deutsche Bundesregierung wusste schon lange, dass der Neuaufbau des Irak durch die USA sehr fehlerhaft war. Der damalige Chef des BND Dr. August Hanning berichtete schon im Jahre 2004 davon, dass der Irak sehr wahrscheinlich auf das Chaos zusteuere, so man denn nicht mehr machen würde, um die Herzen und Köpfe der Menschen dort zu erreichen und einen stabilen und wirtschaftlich starken Irak aufbaue (Verenkotte, 2005, S.247). Trotz dieser Warnung hat die Bundesregierung aber nichts gemacht, um dem amerikanischen Bündnispartner zu helfen. Viel zu bequem war und ist es, die Konsequenzen den Amerikanern in die Schuhe zu schieben. Dabei wäre und ist ein stabiler naher Osten im ureigensten Interesse Deutschlands und Europas. Jetzt ist man dabei die Fehler der Vergangenheit zu reparieren: Deutschland liefert Waffen an die Kurden. Das birgt nicht geringe Risiken, da man nicht weiß, ob diese nicht die deutsche Waffen dazu nutzen gegen andere Minderheiten vorzugehen und einen späteren souveränen Staat Kurdistan zu vergrößern und damit neue Konflikte auszulösen.

• In der Eurokrise gerät Deutschlands politische Linie immer mehr ins Wanken. Angela Merkel und ihre Finanzminister Peer Steinbrück und Wolfgang Schäuble hatten sich früh auf die sogenannte „Austeritätspolitik“ als Heilmittel für die in der Krise steckenden Staaten geeinigt. Für Staaten wie Italien, Spanien und Portugal scheint diese auch erste Früchte zu tragen, obwohl diese Länder durch eine harte Zeit geschickt wurden. In Griechenland funktioniert die Austeritätspolitik offenbar weniger gut. Daher stehen die Griechen jetzt entweder vor letzten Rettung durch finanzielle Hilfe aus dem Ausland oder dem Ausstieg aus dem Euro. Alexis Tsipras, der griechische Ministerpräsident, scheint zu wissen, wie weit er gehen kann. Er weiß, dass Merkel die Griechen gern im Euro halten will. Und er weiß genauso, dass die Gegenwehr gegen die Politik, die viele als von Deutschland auferzwungen sehen, immer größer wird. Deswegen ist die Bundesregierung jetzt in der Zwickmühle, weil sie einerseits nicht so viel Spielraum geben, andererseits aber auch nicht als der böse Buhmann dastehen möchte.

Das Problem der deutschen Außenpolitik ist seit langer Zeit ein ganz fundamentales: International agieren die Deutschen nicht, sie reagieren nur. Statt proaktiv aufkommende Konflikte zu lösen, bevor sie ausbrechen, lässt man ausbrechen, um sich dann eher schlecht als recht um dessen Lösung zu kümmern. Wenn Deutschland die Rolle in der Welt spielen möchte, dass es selbst für sich proklamiert, dann muss es anfangen zu agieren wie die weltpolitische Macht, die es sein will. Dann könnten Anspruch und Wirklichkeit irgendwann zur Deckung kommen.

Lesen Sie zu diesem Thema auch meinen ersten Artikel zu der Frage „Soll sich Deutschland außenpolitisch mehr engagieren?“

Informationsüberflutung- Warum die Menschen immer unsicherer werden, wem sie glauben sollen

Die Informationsvielfalt ist heutzutage riesig. Informationen sind nicht nur per Smartphone überall abrufbar, sondern auch von zahlreichen Quellen zu beziehen. Der Mensch ist heute mehr zu seiner Aufklärung im Sinne Kants fähig als je zuvor. Doch was auf der einen Seite so positiv scheint, hat auch seine Schattenseiten. Denn auf der Suche nach der eigenen Sicht auf das Weltgeschehen, zweifeln immer Menschen daran, wem Sie glauben können.

Als meine Großmutter so alt war wie ich heute, gab es keine Medienvielfalt. Nachrichten außerhalb der kleinen Dorfwelt aus der wir kommen, konnte Sie nur über den Volksempfänger hören. Informationen über den Krieg wurden ihnen nur durch das vom NS- Regime gesteuerte Medium Radio zugänglich. Sicher brachten auch Soldaten auf Fronturlaub neue Informationen mit. Aber diese konnten zumeist nur über die Situation an ihrem Frontabschnitt berichten. Die Gesamtsituation war für sie sicher schwer zu beurteilen. So entstand in den Köpfen der Menschen von damals ein sehr diffuses Bild der Situation. Ihnen blieb letztlich nichts anderes übrig als der Propaganda zu glauben, oder mit einem Gefühl des Zweifels daran zu leben.

Heute ist das ganz anders. Aber trotzdem sind wir heute genauso anfällig für Propaganda wie meine Großmutter. Denn nicht nur die Medientechnik hat sich weiterentwickelt. Auch die Propaganda macht sich die Medienmittel des 21. Jahrhunderts zu Nutze. Die Informationspolitik Wladimir Putins zeigt das sehr deutlich. Putins Fernsehkanäle lancieren Nachrichten über die Ereignisse in der Ostukraine, die teilweise gefaked sind und sich nicht selten auch widersprechen. Der amerikanische Historiker Timothy Snyder hat das in seinem Vortrag mit dem Titel „ From Propaganda to Reality“ sehr gut analysiert:

Die gezielte Desinformation ist Teil von Putins Strategie, die darauf abzielt die Glaubwürdigkeit in den Journalismus zu zerstören und Zweifel an der Glaubwürdigkeit der westlichen Medien zu streuen. Und seine Strategie hat Erfolg. Das zeigt die Masse der PEGIDA Anhänger, die jeden Montag auf die Straße gingen, sich über die „Lügenpresse“ beschwerten und dem Westen Kriegstreiberei gegen das arme Russland unterstellten. Manche Menschen scheinen nicht mehr an das schwarz-weiß Denken, das von den Medien suggeriert wird, zu glauben. Sie zweifeln an dem Bild des Westens als dem Guten und den anderen, zum Beispiel Putins als dem Bösen. Das wirkt geradezu grotesk, wenn man sich bewusst macht, dass unsere Medien frei in der Berichterstattung sind. Sie werden nicht von der Regierung beeinflusst, wie die Fernsehanstalten in Russland. Unsere Medien berichten regierungskritisch. Sicher machen die Journalisten auch Fehler. Zuweilen schießen sie, wie in der Berichterstattung über den Absturz des Germanwings Airbus auch weit über Ziel hinaus. Manchmal ist die Berichterstattung deutlich von der politischen Überzeugung des Journalisten oder gar des Magazins für das er arbeitet geprägt. Häufig beziehen sich gerade die regionalen Zeitungen nur auf Berichte großer Leitmedien, weil diese ganz andere Möglichkeiten der Informationsbeschaffung haben. Aber das ist Teil der Informationsgesellschaft, in wir heute leben. Die Menschen müssen kritisch bleiben gegenüber jedem Medium und dürfen sich nicht von Propaganda einlullen lassen. Zweifel an den „Mainstream“ Medien sind natürlich erlaubt. Denn die Welt ist häufig komplizierter als unsere Medien es vermitteln.

PEGIDA’s Probleme und unser Problem mit PEGIDA

PEGIDA ist momentan omnipräsent in den Medien. Es wird abzuwarten bleiben, wie sich das schreckliche Massaker in Paris, begangen von radikalen Islamisten auf ihre nächste Demonstration am Montag auswirken wird. Denn die Bluttat zeigt leider deutlich, welche Bedrohung radikaler Islamismus für unsere liberale Gesellschaft darstellt.

Dadurch hat PEGIDA aber trotzdem nicht Recht, mit dem sie was fordern. Denn eine Islamisierung weder Deutschlands noch Europas ist im Gange. Die Muslime in Deutschland machen gerade 4 Millionen unserer christlich geprägten Bevölkerung aus. Und es gibt auch keinen Hinweis darauf, dass sich das ändern wird.

Unklare Ziele

PEGIDA’s Problem ist ferner, dass sie niemand so recht versteht, warum diese Menschen überhaupt zusammen auf die Straße gehen. Ihr im Internet veröffentlichtes Positionspapier ist, wenn man sich ihr Hauptziel, als eine Bewegung gegen die Islamisierung des Abendlandes, also der Kampf gegen die Islamisierung des Westens vor Augen führt, verwirrend. Denn darin geht es hauptsächlich um Asylpolitik. Sie schreiben, dass sie für eine Aufnahme von Kriegsflüchtlingen sind. Dass sie dafür sind, das die Asylbewerber in der Mitte unserer Gesellschaft Unterkünfte bekommen und nicht in irgendwelchen Heimen. Sie wollen weiter straffällig gewordene Asylbewerber schneller abschieden.

Schutz christlich-jüdisch geprägter Abendlandkultur

Ihr Hauptposition kommt einzig in den Artikeln 13 und 15 ihres Positionspapier zum Ausdruck. Da heißt es:
PEGIDA ist FÜR die Erhaltung und den Schutz unserer christlich – jüdisch geprägten Abendlandkultur! Was jetzt dabei allerdings genau damit gemeint ist, wird nur in Ansätzen erwähnt. In Artikel 15heißt es: PEGIDA ist GEGEN das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia – Gerichte, Sharia – Polizei, Friedensrichter usw. Gegen diese Parallelgesellschaften sind wir gewiss alle. Aber wir sprechen hier, wenn es denn überhaupt Fälle davon gibt, von Einzelfällen. Das Aufreten der Sharia Polizei war eine einmalige Erscheinung in Wupptertal. Sharia Gerichte scheinen durchaus ein Problem zu sein, dass es zu bekämpfen gilt. Allerdings keine Problem, dass die Mehrheit der Deutschen, also die christliche Bevölkerung betrifft und unseren Staat islamisieren könnte. Parallelgesellschaften entstehen häufig dort, wo Menschen sich nicht integrieren oder nicht integriert werden. Diesen beidseitigen Prozess müssen wir fördern wo wir können, müssen aber die Bereitschaft dazu auch von Einwandern erwarten können. Diese Forderungen von PEGIDA sind durchaus nicht verkehrt, aber sie sind getrieben von einer übertriebenen Angst.

Verschiedene Interessen

Weiterhin ist dieses Positionspapier nicht das, was die Demonstranten der PEGIDA Bewegung eint. Denn dort scheinen auch Menschen mitzulaufen, die ganz andere Beschwerden haben, die sie bei den Demonstrationen zum Ausdruck bringen. Die Presse ist für sie die „Lügenpresse“ und das nicht nur, weil sie sich von den Medien falsch verstanden und falsch dargestellt fühlen. Sie misstrauen der deutschen Presse im Generellen. Was in einem Land wie Deutschland doch massiv verwundert. Denn schließlich gilt bei uns Pressefreiheit. Jeder darf schreiben, was er möchte, solange seine Meinung im Einklang mit dem Grundgesetz steht. Und man kann unserem Journalismus eine hohe Qualität bescheinigen. Schließlich ist wie überall auch im Journalismus der Konkurrenzdruck groß und der die beste Qualität liefert gewinnt. Es ist schade, dass die PEGIDA Anhänger offenbar das Privileg der Pressefreiheit in unserem Land nicht zu schätzen wissen. Vielleicht sollten diese Menschen mal einige Zeit nach Russland gehen, um zu sehen, wie es ist, in einem repressiven Regime zu leben. Aber manchen scheint das auch nicht zu helfen. Denn die gucken scheinbar nur den ganzen Tag Russia Today. Denn sie fordern auf ihren Plakaten: Nie wieder Krieg mit Russland! Weg mit der Kriegshetzerregierung. Gerade so als hätte Deutschland sich illegal der Krim bemächtigt, Soldaten in ein fremdes Land geschickt, um Separatisten zu unterstützen und dabei noch – aus Versehen- eine Passagiermaschine vom Himmel geschossen und über 200 Zivilisten getötet.

Zwielichtige Führung

Zuletzt sind die Anführer und Redner von PEGIDA zum großen Teil ziemlich zwielichtige Gestalten. Menschen mit krimineller Vergangenheit, die im Internet klar ihre rechte Gesinnung demonstrieren und Verschwörungstheoretiker. Sie sind der Grund, warum man der PEGIDA Bewegung – vielleicht tatsächlich zu Unrecht- in die rechte Ecke gestellt wird und warum man ihr so viel Misstrauen entgegenbringt. Ich hoffe, wir können den Anhängern von PEGIDA ihre Ängste nehmen.

Die Welt im Jahr 2015

2014 war weltpolitisch ein aufregendes Jahr: Staaten zerfallen, alte Denkmuster erleben eine Renaissance und die Welt in der wir leben erscheint so unsicher wie nie zuvor. Die Krisen, die wir erleben, sind mit dem Ende des Jahres noch längst nicht ausgestanden. Und eine alte, schon in Vergessenheit geratene – die Eurokrise- könnte im nächsten Jahr ihr unheilvolles Comeback starten.

Putins Russland

Am bedrohlichsten für die Welt könnte sich das Russland Wladimir Putins erweisen. Durch die Schwäche des Rubels und der niedrige Ölpreis wird die Lage der russischen Wirtschaft weiter verschärfen. Grund genug für die russische Führung nach neuem Prestige in der Außenpolitik zu streben. Wobei momentan noch unklar erscheint, wie die Russen versuchen werden, ihre hybride Kriegsführung im Osten der Ukraine zu einem endgültigen Erfolg für die Separatisten zu machen.

Religiöser Fanatismus

Die religiösen Fanatiker der Terrorgruppe Islamischer Staat werden im nächsten Jahr zumindest in Syrien und im Irak ihren Niedergang erleben. Denn militärisch und vor allem finanziell werden sie Rückschlag um Rückschlag erleiden und ihre Glaubwürdigkeit innerhalb ihrer eigenen Anhänger verlieren. Dennoch ist nicht davon auszugehen, dass der islamistische Terrorismus schnell besiegt werden kann. Im Gegenteil: Die Gefahr besteht, dass sich Terrorgruppen der Sorte IS und Boko Haram weiter in Krisen geschüttelten Staaten ausbreiten und an Macht gewinnen.

Eurokrise

Die Eurokrise war längere Zeit aus den Tageszeitungen und Nachrichtenjournalen verschwunden. Das könnte sich ändern, wenn es der linken Partei, Syriza, von Alexis Zipras gelingt, in Griechenland in die Regierung gewählt zu werden. Auch die Situation in Italien, der drittstärksten Volkswirtschaft Europas, ist alles andere als einfach. Zwar sind Regierungschef Matteo Renzi wichtige Reformen gelungen. Doch ist die Situation in Italien immer noch weit von einer konjunkturellen Erholung entfernt. Das Reformprogramm Renzis ist selbst innerhalb seiner eigenen Partei sehr umstritten. Das nächste Jahr wird für Matteo Renzi und Italien nicht einfacher werden als das letzte. Denn er will Italien weiter zum positiven verändern. Doch Das Movimento Cinque Stelle, die Fünf Sterne Bewegung des Komikers Beppe Grillo erhält mit ihrem Kurs gegen die Austeritätspolitik und für eine Wiedereinführung des Euro weiterhin viel Zulauf und wird ihm das Reformieren schwer machen.

Uns erwartet ein spannendes Jahr 2015. Ich wünsche Ihnen allen einen guten Rutsch ins neue Jahr!