Gibt es einen Weg, um die Krise im Nahen Osten zu lösen?

Letzte Woche hörte ich einen sehr interessanten Vortrag. Der Mannheimer Politikwissenschaftler und Historiker Ilya Zarrouk referierte über „Autoritäre Systeme in der Arabischen Hemisphäre seit dem Ende des osmanischen Reiches und deren Konsequenzen“. Ziel des Vortrags war es aus der Geschichte seit dem Syke- Picot Abkommen die heutige Situation zu erklären.

Kernpunkte des Vortrags waren folgende:

• Das Syke Picot Abkommen ist für die Fragmentierung der arabischen Staatenwelt verantwortlich, nicht aber für Ihr Bestehen in heutige Zeit.
• Das Bild als des Westens als Feind der arabischen Welt ist eine Selbstlüge der Araber, die auf einer Verdrehung der Geschichte beruht.
• Die Rückständigkeit der arabischen Welt beruht lediglich auf der eigenen Unfähigkeit zum Fortschritt -> Die Reformation und die Säkularisierung, die im Westen zu wesentlichem Fortschritt beitrug, hat in der arabischen Welt nicht stattgefunden.
• Religion und Staat sind in der arabischen Welt immer noch auf das Engste verstrickt und verhindern den Fortschritt.
• Lösung des Konflikts: Der Einsatz von mehr MOABS wie im Südosten von Afghanistan

Der Lösungsansatz des Vortrags, der Einsatz von mehr großen Bomben gegen die fanatischen Islamisten ist freilich ein sehr überspitzter und vereinfachender Ansatz, der die Konflikte in der arabischen Hemisphäre nicht beheben wird. Er zeigt aber, wie schwierig – ja fast unmöglich- eine Lösung dieses Konfliktes ist.

Die europäischen Mächte haben lange Zeit gebraucht, um zu einem friedlichen Miteinander zu kommen. Die Bedingungen für die friedliche Zusammenarbeit sind die Trennung von Staat und Kirche, die Anerkennung klarer territorialer Grenzen, die Herrschaft des Rechts, einen hohen Bildungsstandard, Meinungsfreiheit und Demokratie.

Der Vergleich mit diesen Voraussetzungen des Friedens und des Wohlstands zeigt, dass der arabische Raum weit entfernt ist, von den Bedingungen, die in Europa für Frieden und Wohlstand sorgen. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich die Dinge im Nahen Osten irgendwann in diese Richtung entwickeln, scheint gering. Zu groß sind die kulturellen Unterschiede.

Die arabische Welt ist immer mehr eine Ansammlung von Failed States

Hinzu kommt, dass wir im Nahen Osten mit Syrien, Lybien und dem Jemen es mit einer immer größeren Anzahl von Failed States zu tun haben, Staaten also, denen jegliche staatliche Souveränität fehlt. Das macht den Friedensprozess noch schwieriger. Zudem haben alle Anführer bestehender Staaten in der arabischen Welt Ihre eigenen Machtinteressen. Zwar trifft man sich gelegentlich im Rahmen der Arabischen Liga. Doch sticht diese mehr durch Ihre Uneinigkeit hervor und macht nicht den Eindruck, sie könnte zum einem Geburtsort für einen Erneuerungsprozess der arabischen Welt werden. In den Staaten rund um Ägypten, Jordanien, dem Irak, die vereinigten arabischen Emirate, Israel und Marokko könnte man so etwas wie einen Hoffnungsschimmer sehen. Sie sind bis auf den Irak, der vielleicht bald wieder auf dem Weg dorthin ist, relativ stabile Staaten, die zur Kooperation miteinander in der Lage scheinen. Diese Staaten müssten der Kern sein, um den man einen stabilen nahen Osten aufbauen könnte.

„Der arabische Raum wird seinen eigenen Weg des Fortschritts finden müssen, will er nicht ewig in der jetzigen Situation verharren.“

Der stabile Iran als Destabilisator

Das Problem ist aber, dass sie nicht in der Lage sein werden, dieses Ziel ohne das Einverständnis eines anderen Staates der Region zu erreichen: dem Iran. Dieser nutzt natürlich die momentane Situation, um seine Position in der Region zu stärken. Im Irak hilft er beim Kampf gegen den IS. In Syrien kämpfen die Milizen der Hisbollah um das sicherzustellen, dass Syrien alawitisch regiert bleibt. Ein Vorhaben das die Miliz offenbar an die Grenzen Ihrer Fähigkeiten und finanziellen Möglichkeiten bringt.

Die einzige Lösung der Krise

Es gibt nur einen Weg die Krise in der arabischen Welt zu lösen und den dort lebenden Menschen zu Frieden und Wohlstand zu verhelfen. Die autokratischen Herrscher müssen ihre Machtansprüche aufgeben. Die teilweise vom Westen gezogenen Grenzen müssen sinnvollen Grenzziehungen weichen. Zwangsläufig müssen religiöse Konflikte auch innerhalb von Glaubensgruppen beendet werden. Eine umfassende Bildung aller Menschen sollte ermöglicht werden. Nur so kann Frieden und Wohlstand und damit auch politische Stabilität in der Region langfristig durchgesetzt werden. Ob das jetzt durch eine echte arabische Revolution passiert (es hat einen arabischen Aufstand gegeben, der aber nicht die Bedingungen einer Revolution erfüllte), oder einen langen Prozess geleitet von liberalen autoritären Führern ist natürlich dabei offen. Der arabische Raum wird seinen eigenen Weg des Fortschritts finden müssen, will er nicht ewig in der jetzigen Situation verharren.

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